Alle News von SPD Bürgerschaftsfraktion Hamburg

Hamburgs Olympia-Bewerbung

Ein Schritt zur Entscheidung!

Im Frühjahr 2026 soll ein Referendum über Hamburgs Bewerbung für die Olympischen und Paralympischen Spiele stattfinden. Um die Bewerbung weiter zu entwickeln und eine fundierte Entscheidungsbasis zu schaffen, planen die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen die Einrichtung eines Vorprojekts. Dieses umfasst die Konzeptentwicklung, Referendumsvorbereitung und einen Dialogprozess und kostet insgesamt 2,2 Millionen Euro. Die Hamburgische Bürgerschaft wird in ihrer Sitzung am 2. Juli über den Antrag abstimmen. ... weiter

Hamburg entscheidet über zukunftsweisendes Gesundheitskonzept für Wilhelmsburg!

Die Hamburgische Bürgerschaft berät über ein neues Gesundheitskonzept für Wilhelmsburg, das eine "Stadtteilklinik in einem Stadtstaat" umfasst, um das geschlossene Krankenhaus Groß-Sand zu ersetzen. Ziel ist ein Gesamtkonzept zur Sicherstellung der Notfallversorgung im Stadtteil. Diese Initiative folgt auf die Ankündigung des Erzbistums Hamburg, das Krankenhaus schrittweise zu schließen. Der Senat plant, das Gelände zu erwerben und eine moderne Versorgungsinfrastruktur zu entwickeln, um den zukünftigen Gesundheitsbedarf zu decken. ... weiter

220.000 Euro für sportliche Inklusion!

Regierungskoalition für Modernisierung des Hammer Parks

Die SPD- und Grünen-Fraktionen in Hamburg planen eine umfassende Modernisierung des Stadions im Hammer Park. Um eine Finanzierungslücke von 220.000 Euro aufgrund gestiegener Baukosten zu schließen, sollen Mittel aus dem Sanierungsfonds Hamburg 2030 beantragt werden. Diese Mittel sind für die barrierefreie Erweiterung einer Calisthenics-Anlage und die Instandsetzung der angrenzenden Wege vorgesehen. Der rot-grüne Antrag wird am 18. Juni 2025 von der Hamburgischen Bürgerschaft abgestimmt. Dirk Kienscherf betont die Bedeutung des Stadions für die Leichtathletik im Hamburger Osten. ... weiter

Feierlicher Veteranentag in Hamburg

Leutnantbeförderung für 420 Soldat:innen der Helmut-Schmidt-Universität

Am ersten bundesweiten Veteranentag findet auf dem Hamburger Rathausmarkt ein feierlicher militärischer Appell zur Leutnantbeförderung von 420 Soldat:innen der Helmut-Schmidt-Universität statt. Der Bundestag hatte im vergangenen Jahr den Veteranentag am 15. Juni beschlossen. Die SPD-Fraktion Hamburg setzte sich frühzeitig für eine angemessene Feier in der Stadt ein. Dirk Kienscherf, Vorsitzender der SPD-Fraktion, betont die vielfältigen und wichtigen Aufgaben der Bundeswehr in Hamburg, insbesondere im Katastrophenschutz und der zivilgesellschaftlichen Einbindung. ... weiter

Antisemitischer Angriff auf Hamburger Antisemitismusbeauftragten empört die SPD

In Hamburg kam es zu einem antisemitisch motivierten Angriff auf Stefan Hensel, den Antisemitismusbeauftragten der Stadt, und dessen Tochter. Die SPD-Fraktion Hamburg verurteilt diesen Vorfall scharf. Dirk Kienscherf, Vorsitzender der Fraktion, bezeichnet den Angriff als erschütternd und inakzeptabel. Er bekräftigt, dass Antisemitismus in Deutschland und Hamburg keinen Platz hat und verspricht, sich weiterhin für die konsequente Verfolgung und Prävention antisemitischer Angriffe einzusetzen, während sie Solidarität mit Hensel und der jüdischen Gemeinschaft zeigen. ... weiter

Frank Schmitt erneut als Vizepräsident der Hamburgischen Bürgerschaft gewählt!

Frank Schmitt wurde in der heutigen Bürgerschaftssitzung erneut zum Vizepräsidenten der Hamburgischen Bürgerschaft gewählt. Er wird die Bürgerschaftspräsidentin bei Sitzungen und Terminen unterstützen. Oktay Özdemir wurde bereits am 21. Mai als Schriftführer gewählt. Mit Schmitt und Özdemir, die beide zur SPD-Fraktion gehören, ist das Präsidium der Bürgerschaft nun vollständig. Dirk Kienscherf, Vorsitzender der SPD-Fraktion, lobte Schmitts bisherigen Beitrag und hebt die positive Entwicklung des Präsidiums hervor. ... weiter

Hamburgs neue Straßensozialarbeit

Ein Meilenstein für obdachlose Menschen

Die Sozialbehörde Hamburg hat eine Neukonzeption der Straßensozialarbeit vorgestellt, um obdachlosen Menschen effektivere Hilfe anzubieten. Durch verstärkte Vernetzung, zusätzliches Personal und eine aktivierende Ansprache sollen Betroffene schneller ins Hilfesystem integriert werden. Ziel ist es, verfestigte Obdachlosigkeit zu verhindern und schnell zu beenden. Baris Önes, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, betont, dass niemand, der auf der Straße lebt, allein gelassen werden soll, um Halt und Perspektiven zu finden. ... weiter

Hamburg macht ersten Schritt zur Olympiabewerbung

Hamburg hat heute sein Konzept für eine mögliche Olympiabewerbung beim Deutschen Olympischen Sportbund (DOSB) vorgelegt. Die Entscheidung über eine deutsche Bewerbung erfolgt im Herbst 2026. Vorher wird ein Referendum stattfinden, bei dem die Hamburger:innen abstimmen können, ob die Stadt für die Olympischen und Paralympischen Spiele 2036 kandidieren soll. Juliane Timmermann, sportpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, betont die Bedeutung der Spiele als friedliches Fest des Sports und der Völkerverständigung sowie die Chancen für Vielfalt und internationale Begegnungen. ... weiter

Bundesrat stimmt für Mietpreisbremse

Ein Sieg für Mieter:innen!

Das Bundeskabinett hat dem Gesetzentwurf des Bundesministeriums für Justiz und Verbraucherschutz zur Verlängerung der Mietpreisbremse zugestimmt. Dieser Schritt leitet die Mietrechtsreform ein. Die Hamburger SPD-Fraktion, die sich erst im Januar 2025 für die Verlängerung stark gemacht hat, begrüßt die Entscheidung. Dirk Kienscherf, Vorsitzender der SPD-Fraktion Hamburg, betont, dass die Mietpreisbremse ein wichtiges Instrument für bezahlbares Wohnen ist und als Grundrecht für alle Mieter:innen angesehen wird. ... weiter

Politik fordert klare Antworten

Erzbistum Hamburg kündigt Umstrukturierung am Krankenhaus Groß-Sand an

Das Erzbistum Hamburg hat angekündigt, die medizinischen Angebote am Krankenhaus Groß-Sand in Wilhelmsburg schrittweise abzubauen und in andere Einrichtungen zu verlagern. Während der Übergangszeit bleiben die Geriatrie und die Neurologische Frührehabilitation erhalten. Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen kritisieren die Entscheidung und fordern ein Ende der Unsicherheit für Mitarbeiter und Anwohner. Sie setzen sich für eine zukunftsorientierte Entwicklung des Standorts und ein neues Behandlungskonzept ein. Der rot-grüne Antrag wird in Hamburg zur Entscheidung gebracht. ... weiter

SPD-Fraktion Hamburg schockiert über Gewalttat am Hauptbahnhof

Die SPD-Fraktion Hamburg zeigt sich tief betroffen von dem Angriff am Hamburger Hauptbahnhof, bei dem mehrere Menschen schwer verletzt wurden. Innenpolitischer Sprecher Sören Schumacher betont, dass die Gewalttat alle erschüttert hat, und wünscht den Verletzten schnelle Genesung. Sein Dank gilt den Einsatzkräften, die durch ihr schnelles Handeln möglicherweise Schlimmeres verhindert haben. Zudem betont er die Notwendigkeit einer zügigen und umfassenden Aufklärung der Hintergründe der Tat. ... weiter

Hamburg setzt Maßstäbe im Wohnungsbau

8.319 neue Wohneinheiten 2024!

Die Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen Hamburg hat bekanntgegeben, dass im Jahr 2024 insgesamt 8.319 Wohneinheiten fertiggestellt wurden, was einer Steigerung von 39 Prozent im Vergleich zum Vorjahr entspricht. Diese positive Entwicklung zeigt, dass Hamburg erfolgreich Wohnraum für die Bevölkerung schafft. Martina Koeppen von der SPD-Fraktion hebt hervor, dass trotz der bundesweit herausfordernden Bedingungen im Bausektor hohe Maßstäbe gesetzt werden. Seit 2011 wurden unter sozialdemokratischer und rot-grüner Verwaltung über 108.000 Wohnungen errichtet. ... weiter

AfD als "gesichert rechtsextremistisch"

Hamburger Verfassungsschutz prüft Folgen

Nach der Einstufung der AfD als »gesichert rechtsextremistisch« durch das Bundesamt für Verfassungsschutz prüft der Hamburger Verfassungsschutz die Auswirkungen auf Hamburg. Der Senat betont die Notwendigkeit einer engen Abstimmung mit Bund und Ländern. Solange die Klage der AfD gegen die Hochstufung aussteht, wird die Partei bundesweit vorläufig nur als Verdachtsfall behandelt. Die inhaltliche Bewertung des Verfassungsschutzgutachtens bleibt davon unberührt, so SPD-Innenpolitiker Sören Schumacher. ... weiter

Hamburgs Zukunft im Fokus

Tschentscher präsentiert ambitionierte Pläne der rot-grünen Koalition!

In seiner Regierungserklärung hat Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher die Ziele der rot-grünen Koalition umrissen. Dirk Kienscherf, Vorsitzender der SPD-Fraktion, betont, dass der neue Koalitionsvertrag soziale Gerechtigkeit, wirtschaftlichen Fortschritt und Klimaschutz vereint. Massive Investitionen in Infrastruktur, Wohnraum und Bildung sind geplant, wobei Planungsprozesse beschleunigt und Bürokratie abgebaut werden sollen, ohne die Bürgerbeteiligung zu beeinträchtigen. Hamburg strebt bis 2045 Klimaneutralität an, mit sozialen Maßnahmen wie kostenfreien Kita- und Ganztagsangeboten sowie einem kostenlosen Deutschlandticket für Schüler. ... weiter

SPD-Fraktion in Hamburg wählt neuen Vorstand

Kienscherf bleibt an der Spitze!

Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hat in ihrer Sitzung einen neuen Vorstand und Ausschussvorsitzende gewählt. Dirk Kienscherf wurde mit 98 Prozent als Fraktionsvorsitzender bestätigt, während die stellvertretenden Vorsitzenden Martina Koeppen, Juliane Timmermann und Isabella Vértes-Schütter sowie Ole Thorben Buschhüter als Parlamentarischer Geschäftsführer wiedergewählt wurden. Zudem nominiert die Fraktion Frank Schmitt für die Vizepräsidentschaft und Oktay Özdemir als Schriftführer der Hamburgischen Bürgerschaft. ... weiter