Regierung setzt Zeichen für Frieden und Sicherheit

Zweijähriges Gedenken an den Terrorangriff der Hamas

// IN KÜRZE
Anlässlich des zweiten Jahrestags des Terrorangriffs der Hamas auf Israel am 7. Oktober gedenken die Regierungsfraktionen den Opfern und Hinterbliebenen. SPD und Grüne bekennen sich zum Verteidigungsrecht Israels und drücken ihr Mitgefühl für die zivilen Opfer in Israel, dem Gazastreifen und angrenzenden Ländern aus. Dirk Kienscherf, Vorsitzender der SPD-Fraktion Hamburg, erklärt, dass der Angriff der Hamas nicht zu rechtfertigen sei und bekräftigt das Engagement für die Sicherheit Israels und den Schutz jüdischen Lebens, während die Hamas weiterhin das Ziel verfolgt, Israel zu vernichten.

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Zum zweiten Jahrestag des brutalen Terrorangriffs der Hamas auf Israel am 7. Oktober gedenken die Regierungsfraktionen der SPD und der Grünen den Opfern sowie den Hinterbliebenen dieses unfassbaren Verbrechens.

Beide Parteien bekennen sich entschieden zum Verteidigungsrecht Israels gegen terroristische Bedrohungen und bringen ihr tiefes Mitgefühl für die zivilen Opfer in Israel, im Gazastreifen, im Westjordanland sowie in den beteiligten Nachbarstaaten zum Ausdruck.

Dirk Kienscherf

@kienscherf

Dirk Kienscherf, der Vorsitzende der SPD-Fraktion Hamburg, erklärt: »Der brutale Angriff der Hamas vom 7. Oktober 2023 bleibt auch weiterhin durch nichts zu rechtfertigen oder zu relativieren. Wir werden uns in Hamburg und in Deutschland stets für die Sicherheit Israels und den Schutz jüdischen Lebens einsetzen. Das Ziel der Hamas ist bis heute, den Staat Israel zu vernichten. Opfer dieser unsäglichen Hamas-Politik ist aber auch die Zivilbevölkerung im Gazastreifen. Israel hat das Recht und die Pflicht, die eigene Bevölkerung und Existenz zu schützen und entsprechend militärisch gegen die Hamas und andere Terrororganisationen vorzugehen. Es ist unerträglich, dass die Hamas bis heute Geiseln gefangen hält. Klar ist aber: Auch im Gazastreifen muss das Völkerrecht gelten. Die Strategie der israelischen Regierung unter Benjamin Netanjahu ist falsch. Die Entscheidung, den Krieg und die Vertreibung der palästinensischen Zivilbevölkerung im Gazastreifen weiterzuführen und auszudehnen, war eine bewusste Eskalation, unter der insbesondere die palästinensische Zivilbevölkerung mit zehntausenden Toten und einer fast vollkommen zerstörten Infrastruktur leidet. Der mögliche Plan für Frieden und eine humanitäre Lösung für die Zivilbevölkerung sowie die verbliebenen Geiseln muss jetzt zügig realisiert werden.«

Michael Gwosdz

@platz13

Auch Michael Gwosdz, der Vorsitzende der Grünen Fraktion Hamburg, äußert sich besorgt und betont: »Der Terrorangriff der Hamas am 7. Oktober 2023 war ein entsetzlicher, barbarischer Akt, der die jüdische Gesellschaft bis heute prägt. Die Gewalt richtete sich gezielt gegen Kinder, junge Menschen, Frauen und...«

Die Auseinandersetzung um Frieden, Sicherheit und das Wohlergehen aller betroffenen Zivilisten muss jetzt endlich in den Vordergrund treten.


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