Grüne Fraktion begrüßt Verbot von "Muslim Interaktiv"
| Quelle: GRÜNE Bürgerschaftsfraktion
Die Grüne Fraktion hat das Verbot der islamistischen Vereinigung »Muslim Interaktiv« ausdrücklich begrüßt. Der demokratische Rechtsstaat beweist damit seine Standhaftigkeit im Kampf gegen die Feinde von Freiheit und Demokratie. Dieses Verbot stellt einen weiteren entscheidenden Schritt im Kampf gegen den Islamismus dar.
Die Hamburger Sicherheitsbehörden haben bei der Vorbereitung des Verbots hervorragende Arbeit geleistet. Sina Imhof, die Vorsitzende und innenpolitische Sprecherin der Grünen Fraktion in Hamburg, erklärt dazu: »Der demokratische Rechtsstaat zeigt mit dem Verbot von »Muslim Interaktiv«, dass er funktioniert und sich gegen seine Feinde zur Wehr setzt. Die islamistische Vereinigung ist gefährlich für unsere Gesellschaft, insbesondere für junge Menschen. Die Extremisten nutzen gezielt Plattformen wie TikTok, um ihre Hassbotschaften zu verbreiten.«
Sie hebt hervor, dass die Hamburger Sicherheitsbehörden kontinuierlich und mit großer Akribie Erkenntnisse gesammelt haben, die diesen wichtigen Schritt im Kampf gegen den bundesweiten Islamismus ermöglicht haben. Nach wie vor stellt der Islamismus eine erhebliche Bedrohung für unsere Gesellschaft dar. Der Staat muss deshalb eine klare Haltung in seiner Bekämpfung zeigen.
Im Zusammenhang mit dem Extremismus ist es entscheidend, klug und umsichtig vorzugehen. Hierbei ist es von großer Bedeutung, den Sicherheitsbehörden ausreichend Zeit und Möglichkeiten zu geben, damit sie ihre Arbeit sorgfältig und effektiv erledigen können. Wer hingegen nach schnellen Lösungen ruft, könnte riskieren, dass diese auf lange Sicht nicht tragfähig sind.
Imhof betont abschließend: »Die Sicherheitsbehörden in Hamburg haben in diesem Fall wieder einmal gezeigt, dass die Menschen auf sie vertrauen können.«
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Sina Imhof