Grüne Fraktion präsentiert visionäre Agenda
| Quelle: GRÜNE Bürgerschaftsfraktion
Im Rahmen der Regierungserklärung des Ersten Bürgermeisters diskutiert die Hamburgische Bürgerschaft heute über die zukünftige Ausrichtung Hamburgs. Für die Grüne Fraktion steht fest: Die rot-grüne Koalition, ausgestattet mit ihrem neuen Koalitionsvertrag, ist ein verlässlicher Garant für ein gerechtes, zukunftsfestes und klimaneutrales Hamburg.
Während anderswo politischer Stillstand oder gar Rückschritte zu beobachten sind - sei es in der Sozialpolitik, bei der Mobilitätswende oder im Klimaschutz - schreiten die SPD und die Grünen in Hamburg entschlossen voran. Sina Imhof, Vorsitzende der Grünen Fraktion Hamburg, äußert dazu: »Die Hamburger haben uns gerade erst erneut den Auftrag gegeben, diese Stadt verlässlich, verantwortungsvoll und zukunftsgerichtet zu regieren. Wer uns jetzt vorwirft, auf Stillstand und ein bloßes ?Weiter-so? zu setzen, verkennt, worum es eigentlich geht: Stabilität ist die Voraussetzung dafür, dass wir unsere Stadt in unsicheren Zeiten mit Mut, Haltung und Weitsicht gestalten können. Die konsequente Weiterentwicklung unseres bisherigen rot-grünen Erfolgskurses ist das Gegenteil von Stillstand. Dieses Weiter-so ist ein Besser-so für Hamburg.«
Die Grüne Fraktion setzt auf spürbare Fortschritte: Mit dem neuen Hamburg-Standard wird klimagerechter und bezahlbarer Wohnraum geschaffen, während das Senior*innenticket mehr soziale Teilhabe im Alter ermöglicht. Hamburg investiert bis 2030 insgesamt 30 Milliarden Euro - in Wohnungen, Bildung, Klimaschutz und die Mobilitätswende.
Das neue Landesantidiskriminierungsgesetz wird die Grundrechte stärken, und gezielte Investitionen in die grüne Wasserstoffwirtschaft werden Hamburg als Wirtschaftsstandort der Zukunft fit machen.
Die Zielsetzung bleibt klar: Klimaneutralität soll so schnell wie möglich erreicht werden - am besten bereits bis 2040. Rot-Grün hält also Kurs in einer Welt, die vielerorts ins Wanken gerät und in der rechte Ideologien, begleitet von Desinformation und Angst, leider versuchen, den gesellschaftlichen Fortschritt zurückzudrehen. Rot-Grün steht in Hamburg für eine zukunftsorientierte Politik, die den Herausforderungen von heute mutig begegnet.
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