SPD und CDU/CSU einigen sich auf neues Modell!

// IN KÜRZE
Die Regierungsfraktionen von SPD und CDU/CSU haben eine Anpassung des Wehrdienstmodells beschlossen. Zukünftig erhalten alle 18-jährigen Männer und Frauen einen Fragebogen zur Motivation und Eignung, wobei die Beantwortung für Männer verpflichtend ist. Außerdem werden Männer, die ab dem 1. Januar 2008 geboren wurden, gemustert. Eine Bedarfswehrpflicht kann eingeführt werden, wenn die freiwilligen Wehrdienstleistenden nicht ausreichen. Die SPD-Fraktion Hamburg sieht diesen Schritt als notwendig an, insbesondere in Anbetracht der aktuellen sicherheitspolitischen Lage.

Die Regierungsfraktionen von SPD und CDU/CSU im Bundestag haben eine wegweisende Anpassung des Wehrdienstmodells beschlossen. Künftig sollen alle 18-jährigen Männer und Frauen einen Fragebogen zu ihrer Motivation und Eignung erhalten. Dabei ist die Beantwortung für Männer verpflichtend.

Zudem werden alle männlichen Jahrgänge, die ab dem 1. Januar 2008 geboren wurden, einer Musterung unterzogen. Ein entscheidender Punkt: Mit einem Bundestagsbeschluss kann eine Bedarfswehrpflicht aktiviert werden, sollte die Anzahl der freiwilligen Wehrdienstleistenden nicht ausreichen.

Sören Schumacher

@SoeSchu

Die SPD-Fraktion Hamburg begrüßt diesen Schritt zur Schaffung von mehr Klarheit. Sören Schumacher, der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Hamburg, äußert sich dazu: "Spätestens seit dem völkerrechtswidrigen Angriff Russlands auf die Ukraine muss uns auch in Hamburg klar sein: Wir brauchen eine gut ausgestattete und einsatzfähige Bundeswehr, um unsere freie und demokratische Gesellschaft wirksam schützen zu können. Dazu gehören neben moderner Ausrüstung selbstverständlich auch ausreichend qualifizierte und motivierte Soldat:innen."

Er betont weiter: "Die heutige Einigung zur Weiterentwicklung des Wehrdienstes ist daher das richtige Signal: Der Dienst in der Bundeswehr wird auch künftig auf Freiwilligkeit basieren - nur bei Bedarf kann der Bundestag eine Wehrpflicht einsetzen."

Schumacher freut sich zudem darüber, dass der Bundestag die Attraktivität des Wehrdienstes weiter steigern möchte. "Ich bin überzeugt, dass es mit modernen Ausbildungskonzepten, fairer Bezahlung und weiteren attraktiven Zuschüssen gelingen wird, genügend freiwillige und motivierte Wehrdienstleistende zu gewinnen. Gleichzeitig ist es ein wichtiges Zeichen, dass auch der zivile Bereich und freiwilliges Engagement mit Mitteln für bis zu 15.000 zusätzliche Plätze in den Freiwilligendiensten gestärkt wird."

Abschließend stellt er klar: "Für uns als SPD-Fraktion bleibt klar: Sicherheit ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe - nicht nur die jungen Jahrgänge müssen hier künftig Verantwortung tragen."